Kohle-Ausstiegs-Newsletter No.3 ist da!

Willkommen zum 3. Kohleausstieg Update. Wir wollen über aktuelle Entwicklungen und kommende Events aus Bewegung, Gesellschaft und Politik rund um den nötigen Kohleausstieg informieren. Mit diesem Newsletter wollen wir Informationen an alle Engagierten senden und mithelfen, dass auch unterschiedliche Zusammenhänge effektiv auf unser gemeinsames Ziel hinarbeiten: Kohleausstieg und Klimaschutz!

Ihr wollt auch auf den Verteiler? Einfach eine leere Mail an: kohleausstieg_news-subscribe (äht)lists.riseup.net
Macht diesen Newsletter also gerne bekannt. Infos zu Abonnement bzw. Abbestellung des Newsletters findet Ihr am Ende der Mail.
Schickt uns Eure Informationen, Berichte und Ankündigungen, damit wir sie in den Newsletter aufnehmen können an kohleausstieg_NEWS(äht)riseup.net. Wir wollen einen Service für alle Gruppen und Personen sein, die gemeinsam für den Kohleausstieg streiten.
INHALT
+ + + NEUES  AUS  DER  BEWEGUNG + + +
1) Demos am 22. März in vielen Städten.
 
2) Critical mass ride Berlin-Potsdam – Fahrradtour zur Energiewende-Demo
 
3) Jahreshauptversammlung von RWE am 16.4. in Essen
 
4) John Jordan über (Kunst)-Aktivismus
 
5) „Build Resistance“ Skill-Sharing Camp im Hambacher Forst, 12.-25. April
6) Rückschau: Vernetzungstreffen zum Thema „Coal mining/Coal imports“ in Köln, 17.3.
 
 
+ + + POLITIK + + + POLITIK + + + POLITIK
1) Neuer Landesentwicklungsplan in NRW in der Kritik
 
2) Kohleausstiegs-Workshop
 
3) Grüne NRW contra Anti-Kohle-Bewegung
+ + + DEBATTE + + + DEBATTE + + + DEBATTE + + +
1) Neue IMI-Studie: Rohstoffimperialismus und Entwicklungspolitik
 
2) Versteckte Kosten der konventionellen Energien höher als die Förderung Erneuerbarer
 
3) Die Carbon Bubble zum platzen bringen
 
4) NDR-Doku: Die Rückkehr der Kohle
 
5) Artikel: „Klimapolitik und fossile Industrien“ (Jörg Haas)
+ + + INTERNATIONAL + + + INTERNATIONAL + + + INTERNATIONAL + + +
1) Kohlekraftwerk in Italien verboten
 
2) Bau des weltgrößten Kohlehafens gefährdet Great Barrier Reef
+ + + SONSTIGES + + + SONSTIGES + + + SONSTIGES + + +
1) Neues Pro-Energiewende Bündnis in NRW
 
2) Internationale Konferenz:  „Towards international resource fairness – Theories, Conflicts and Policies“, 4-6 Dezember 2014, Wien
___________________________________
+ + + NEUES  AUS  DER  BEWEGUNG + + +
1) Demos am 22. März in vielen Städten.
Die Energiewende ist in Gefahr – deshalb rufen .ausgestrahlt, der BUND, Campact und die Naturfreunde für den 22. März zu bundesweiten Energiewende-Demos auf (siehe Aufruf des Trägerkreises).
In sieben Landeshauptstädten werden Demonstrationen stattfinden. In DüsseldorfHannoverKielMainz/WiesbadenMünchen und Potsdam!
Informationen zu den einzelnen Demo-Standorten finden sich unter: Demos.
Es gibt die Möglichkeit die Anreise über die Veranstalter zu planen. Unter Anreise wurde eine Mitfahrbörse eingerichtet.
Poster und Flyer können unter Mobilisieren bestellt werden. Dort finden Sie auch Banner für Webseiten zum herunterladen.
Pressekontakte zu den VeranstalterInnen finden sich auf der Seite Presse.
Damit diese Demonstrationen zum Erfolg werden wird zu Spenden aufgerufen.
In Potsdam werden Aktivist_innen von gegenstromberlin einen kapitalismuskritischen und lauten Anti-Kohle-Block organisieren.
2) Critical mass ride Berlin-Potsdam – Fahrradtour zur Energiewende-Demo
Wer schon vorher aktiv sein will ist zum CRITICAL MASS RIDE von Berlin nach Potsdam zur Demo eingeladen
Treffpunkt ist am 22. März 2014, 9.45 Potsdamer Platz
Gemeinsames Radeln zur Energiewende-Demo nach Potsdam. Mit musikalischer Untermalung und shouts for climate justice.
3) Jahreshauptversammlung von RWE am 16.4. in Essen
Am 16.04.2014 findet ab 9 Uhr in der Grugahalle in Essen die Jahreshauptversammlung des Konzerns RWE statt. Der Energiekonzern nutzt seine Lobbymacht um die Energiewende massiv auszubremsen und ist mit seinen Braunkohlekraftwerken der dreckigste Energiekonzern Europas.
Klimaaktivst_innen, die sich dagegen wehren wie z.B. während der Blockade der Hambachbahn 2013 und durch Aktionen gegen die Rodung des Hambacher Forst werden mit Unterlassungsklagen von RWE überzogen, damit Protest unterbleibt.
Ein breites Bündnis von engagierten Einzelpersonen und Organisationen ruft nun zu kreativen Aktionen und einer Kundgebung auf, um den Aktionär_innen zu zeigen, dass wir dies alles nicht hinnehmen werden. Wir lassen uns nicht verkohlen! #NichtWir werden den Protest unterlassen. Braunkohle unten lassen!
Weitere Informationen folgen in Kürze unter: http://www.nicht-wir.de/
4) John Jordan über (Kunst)Aktivismus
Hier ein sehr lesenswerter Blogpost von John Jordan, über die Aneignung von (Kunst)Aktivismus in der Ausstellung Global Activism derzeit im Museum ZKM in Karlsruhe. Das Museum ist gesponsert von Energieriese EnBW.
 
5) „Build Resistance“ Skill-Sharing Camp im Hambacher Forst, 12.-25. April
Auf der Waldbesetzung nahe des Hambacher Tagebaus in NRW im Hambacher Forst wird es vom 12.-25. April ein zweiwöchiges Skillsharing-Camp geben. Dabei wollen wir ein großes Gewusel aus vielfältigen theoretischen und praktischen Workshops, Diskussionsrunden, Vorträgen und Aktionen entstehen lassen. Dabei sind alle herzlich eingeladen, eigene Ideen einzubringen, Workshops oder Ähnliches anzubieten oder ihren Unmut über Umweltzerstörung und Unterdrückung auf kreative Art und Weise auszuleben.
6) Rückschau: Vernetzungstreffen zum Thema „Coal mining/Coal imports“ in Köln, 17.3.
Auf Initiative von PowerShift fand am Montag den, 17.3. ein internationales Vernetzungstreffen zum Thema „Coal mining/Coal imports“ in Köln statt. NGO-VertreterInnen aus Kolumbien, England, Deutschland, der Schweiz und den Niederlanden diskutierten Möglichkeiten der besseren Vernetzung zu diesem noch wenig beachteten Themenfeld im Zusammenhang mit der europäischen Energie- und Kohlepolitik. In Zukunft sollen die Treffen regelmäßig stattfinden und die Grundlage für gemeinsame Aktivitäten und Initiativen bilden. Weitere Infos dazu gibt es bei PowerShift.
+ + + POLITIK + + + POLITIK + + + POLITIK
1) Neuer Landesentwicklungsplan in NRW in der Kritik
„Landesregierung gibt wichtiges Planungsinstrument für Klimaschutz aus der Hand und erleichtert nachträgliche Legalisierung des Steinkohlekraftwerks Datteln 4.“ So titelte die DUH in ihrer Pressemitteilung anlässlich der bis zum 28.2. zur Konsultation ausgelegten Fassung des neuen Landesentwicklungsplanes des Landes Nordrhein-Westfalen. Rot-Grün widerspreche mit der geplanten Gesetzesänderung, die Planungskompetenz von der Landes- auf die Regionalebene verlagert, seinem eigenen Klimaschutzgesetz, so die DUH weiter. Denn dort heißt es, dass die Regierung verpflichtet ist, ihre Handlungsmöglichkeiten zu nutzen. Da kann sie ihre Kompetenz schlecht abgeben. „Die Landesregierung gibt ihr wichtigstes Steuerungsinstrument der Raumordnung ohne Not aus der Hand und untergräbt dadurch ihre eigenen Klimaschutzbemühungen“, so Philipp Litz von der Anti-Kohle-Kampagne der DUH.
Hintergrund dürfte die Entscheidung über Datteln 4 sein. Derzeit liegt das Kraftwerk zur emissions- und anwohnerschutzrechtlichen Prüfung beim grünen Umweltminister vor. Dieser könnte es noch verhindern… so lange der neue Landesentwicklungsplan diese Kompetenz nicht verlagert.
Die lesenswerte Stellungnahme ist hier abrufbar: http://www.duh.de/uploads/media/DUH-Stellungnahme_LEP-NRW_25.2.2014.pdf
2) Kohleausstiegsworkshop
Die Heinrich-Böll-Stiftung, die Deutsche Umwelthilfe, die European Climate Foundation und PowerShift möchten sehr herzlich zu einem zweitägigen Workshop am 16. und 17. Juni 2014 nach Berlin (in die Räume der Heinrich-Böll-Stiftung, Beletage, Schumannstraße 8, 10117 Berlin) einladen, um tiefer in die Thematik einzutauchen, Ansatzpunkte für unsere gemeinsame politische Arbeit zu identifizieren und sinnvolle Arbeitsstrukturen zu diskutieren.
Am ersten Workshop-Tag möchten wir vor allem einen Ort für
Informationsaustausch, Weiterbildung und Vernetzung bieten, u.a. zu den Themen Energiewende & Strommarktdesign, Klimapolitik & Emissionshandel, Braunkohletagebau in Deutschland, Kohle & Gesundheit, Kohleimporte & Menschenrechte, internationale Kohlefinanzierung.
Am zweiten Tag wollen wir Interessierten und Aktiven die Möglichkeit bieten, tiefer in bestimmte Themen einzutauchen, Strategien zu entwickeln, gemeinsame Aktivitäten zu planen sowie notwendige Vernetzungs- und Koordinierungsstrukturen zu besprechen.
Für interessierte Teilnehmer/innen möchten wir zudem gern für Sonntag, den 15.6., eine Tour ins Lausitzer Braunkohle-Revier anbieten.
Rückmeldungen und Fragen bitte an Inka Bosch: bosch(äht)boell.de
3) Grüne NRW contra Anti-Kohle-Bewegung
Im bevölkerungsreichsten Bundesland ist ein handfester Konflikt zwischen der noch jungen Anti-Kohle-Bewegung und dem kleinen Partner der Regierungskoalition ausgebrochen. Als Folge der Räumung der Besetzung der grünen Geschäftsstelle im letzten Sommer drohen einigen Aktivist_innen nun hohe Geldstrafen. Die Fronten scheinen verhärtet.
Brief grüner Klimaaktivist_innen an beide Seiten: http://www.gruene-jugend.de//node/26787#gothere
+ + + DEBATTE + + + DEBATTE + + + DEBATTE + + +
1) Neue IMI-Studie: Rohstoffimperialismus und Entwicklungspolitik
Aus der Ankündigung:
„Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. hat eine Studie veröffentlicht, welche die zunehmende Indienstnahme der Entwicklungszusammenarbeit für wirtschaftliche und machtpolitische Ziele durch Deutschland und die EU herausarbeitet und kritisiert.
Der Autor Lukas Renz beschreibt darin die Genese der deutschen und europäischen Rohstoffstrategien. Diese fassen insbesondere nichtenergetische, industrierelevante Rohstoffe ins Auge, deren kostengünstige Verfügbarkeit sich Deutschland und die EU mit allen Mitteln erhalten möchten, und etablieren die Rohstoffsicherung als ressortübergreifenden Handlungsauftrag. Dadurch würden die proklamierten Ziele der Entwicklungszusammenarbeit unterminiert und die Rolle der „Partnerstaaten“ im Globalen Süden „als weitestgehend industrie- und kapitalfreie Rohstoffexporteure“ und ihre „hiermit einhergehenden
nachteiligen Lage in der weltkapitalistischen Arbeitsteilung“ verstetigt.
Ein besonderes Augenmerk legt der Autor auch auf die zunehmende Vernetzung von entwicklungspolitischen Instrumenten mit einem militärisch abgestützten Krisenmanagement Deutschlands und der EU: Sollten diese ihre (Rohstoff-)Interessen bedroht sehen, so entschieden sie sich im Namen der „internationale Gemeinschaft“ nicht selten für „friedenserzwingende
Maßnahmen“, was einmal mehr die Entwicklungspolitik auf den Plan rufe. Seit jeher Teil der Machtpolitik und in jüngster Vergangenheit über den Ansatz der Vernetzten Sicherheit zu einem integralen Bestandteil militärischer „Stabilisierungsoperationen“ geworden, sorge die Entwicklungspolitik für die nötige zivile Flankierung bei der Rohstoffsicherung Deutschlands und der EU.“
Weitere Infos und die komplette Studie: http://www.imi-online.de/
2) Versteckte Kosten der konventionellen Energien höher als die Förderung Erneuerbarer
„Bürger subventionieren Atom und Kohle:
Atom und Kohle verursachen Kosten über die Stromrechnung hinaus, die sich für einen durchschnittlichen Haushalt umgerechnet auf rund 360 Euro pro Jahr belaufen. Das geht aus einer Kurzanalyse des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) im Auftrag des Ökostromanbieters Greenpeace Energy eG hervor. Rund ein Drittel weniger, etwa 220 Euro, zahlt ein durchschnittlicher Haushalt mit einem Verbrauch von 3.500 Kilowattstunden im Jahr 2014 über die EEG-Umlage für den Ausbau der Erneuerbaren.“ (Quelle:  http://www.greenpeace-energy.de/presse/pressedetails/article/buerger-subventionieren-atom-und-kohle.html)
Weitere Informationen:
3) Die Carbon Bubble zum Platzen bringen
Was wäre, wenn alle fossilen Konzerne die ihnen bereits zugesicherten Schürfrechte ausnutzen, die eingetragenen Öl-, Kohle- und Gasreserven fördern und verbrennen würden? Die Erde wäre ein vom Klimawandel beinahe unbewohnbar gemachter Planet. Was wäre aber, wenn wir diese Rohstoffe im Boden lassen und die Grenze von maximal 2°C-Erderwärmung nicht überschreiten? Die Bilanzkurven vieler dieser Firmen würden abstürzen.
Die einfache Wahrheit der „Carbon Bubble“, also der Kohlenstoff-Blase, wurde erstmals 2012 von Bill McKibben in einem Rolling Stone Interview postuliert. Nun schwappt die Debatte endlich zu uns nach Deutschland. Wir müssen hier auf allen Kanälen kommunizieren: Wer jetzt in fossile Energieträger investiert hat keine Gewinngarantie und darf sich später nicht beschweren. Schaffen wir gemeinsam ein Klima der Investitionsunsicherheit für die klimaschädigenden Großkonzerne!
Einen guten Artikel aus der ZEIT gibt es hier: http://www.zeit.de/2014/08/carbon-bubble-rohstoff-blase
Die den Artikeln zugrunde liegenden Studien findet Ihr hier:
4) NDR-Doku Die Rückkehr der Kohle
Im NDR gab es eine gute Doku über Kohle, die im Netz verfügbar ist. Schwerpunkte sind: Gesundheitsfolgen, Tagebauerweiterung Nochten II & Kohleabbau in Kolumbien. Sehr sehenswert, insbesondere aufgrund der entlarvenden Äußerungen von Vattenfall und Co.
5) Artikel: „Klimapolitik und fossile Industrien“ (Jörg Haas)
In der neuen Ausgabe der „Politischen Ökologie“ stellt Jörg Haas einige Überlegungen zur politischen Ökonomie des Klimawandels an. Titel seines Beitrags: „Klimapolitik und fossile Industrien. Die große Wette auf die Selbstzerstörung“
So schreibt Haas: „Die große Mehrheit der Menschen kann vom raschen Übergang zu einem regenerativen Energiesystem nur profitieren. Doch der Einfluss fossiler Interessen auf die Politik ist kaum zu überschätzen. Börsennotierte und staatseigene Öl-, Gas- und Kohlefirmen blockieren mit demokratiefeindlichen Methoden jede ambitionierte Klimapolitik, um ihr Geschäftsmodell zu schützen.“
+ + + INTERNATIONAL + + + INTERNATIONAL + + + INTERNATIONAL + + +
1) Kohlekraftwerk in Italien von Staatsanwaltschaft geschlossen
Im italienischen Bezirk Savona hat der Staatsanwalt das Vado Ligure Kohlekraftwerk mit 330 MW kurzerhand stilllegen lassen. Er sah es als erwiesen an, dass dadurch 442 vorzeitige Tote zwischen 2000 und 2007 verursacht wurden und über 2.000 Fälle von Herz- und Lungenbeschwerden. Ein benachbartes Gaskraftwerk mit 800 MW war von dieser Regelung nicht betroffen. Das Kohlekraftwerk gehört dem Multikonzern GDF Suez.
Mehr unter:
2) Bau des weltgrößten Kohlehafens gefährdet Great Barrier Reef
Aus der Tageszeitung (taz) vom 31.1.2014:
„Der Bau des weltgrößten Kohlehafens gefährdet das Meeresreservat. Millionen Tonnen von mit Schwermetallen belastetem Schlamm sollen versenkt werden.
Australien hat den Weg für den Bau des weltgrößten Kohlehafens unweit des äußerst empfindlichen Great Barrier Reefs freigemacht. Trotz Protesten von Naturschützern, Wissenschaftlern und der Tourismus-Industrie dürfen drei Millionen Tonnen Schlamm in das Meeresreservat, das zum Unesco-Weltnaturerbe zählt, gekippt werden. Sie fallen bei der Vergrößerung des Abbot-Point-Hafens an.“
+ + + SONSTIGES + + + SONSTIGES + + + SONSTIGES + + +
1) Neues Pro-Energiewendebündis in NRW
In NRW hat sich – wohl auch im Widerstand zum kohlefreundlichen Wirtschaftsminister – ein Pro-Energiewendebündis gebildet zu dem BUND NRW, DGB NRW, Institut Kirche und Gesellschaft der Evangelischen Kirche von Westfalen, LAG21 NRW e.V. und NABU NRW gehören. Zur Kohlefrage schweigt es aber (noch).
2) Internationale Konferenz:  „Towards international resource fairness – Theories, Conflicts and Policies“, 4-6 Dezember 2014, Wien
Aus der Ankündigung:
„The purpose of the conference is to analyse prevailing natural resource politics, policies and arrangements, as well as the problems associated with specific resource extraction, production, consumption and disposal patterns at various scales, as well as associated conflicts. In addition, proposals for resource fairness at different levels are to be elaborated, based on the assumption that cooperative solutions will only be possible if the interests of all stakeholders are taken into account. This will require a shared vision about the relevant normative concepts of fairness and justice with regard to resources. The conference aims to combine theoretical inputs with concrete case studies on resource conflicts.“
Mehr Informationen & „Call for Papers“: http://resourcefairness.univie.ac.at/

Impressum

Der Newsletter »Kohleausstieg Update« wird mit der Unterstützung von PowerShift e.V. von Philip Bedall und Georg Kössler ehrenamtlich erstellt.

Die Auswahl der aufgenommenen Beiträge und die Kommentare geben nicht unbedingt die Meinung der Unterstützer wieder.

——————————————————————————

Eintragen in den Newsletter [Kohleausstieg Update], leere Mail an: kohleausstieg_news-subscribe(äht)lists.riseup.net
Austragen aus der Liste, leere Mail an: kohleausstieg_news-unsubscribe(äht)lists.riseup.net

Über GYGeorg

Global. Young. Green. Drei Eigenschaften von Georg, der lange u.a. bei den Global Young Greens (GYG) aktiv war und mittlerweile für den Kohleausstieg in Deutschland kämpft.

Veröffentlicht am März 20, 2014, in Allgemein. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: