Starke Liste für einen starken grünen Wahlkampf 2016

Foto von Erik Marquardt

Geschafft!!!

Die Landesmitgliederversammlung der Grünen hat mich am 13. März auf den 12. Listenplatz gewählt. Derzeit hat die Grüne Fraktion im Abgeordnetenhaus 29 Abgeordnete. In meiner Rede habe ich versucht deutlich zu machen, dass für mich Klimaschutz mehr ist, als noch ein Konzept zu den anderen in die Schublade zu legen. Ich möchte ab Herbst endlich auch Investitionen in Erneuerbare und Effizienz sehen. Ich will, dass die Berliner Wirtschaft von der Energiewende profitiert und das wir beweisen, dass das ganze auch sozial gerecht zu machen ist. Außerdem möchte ich für eine bessere Fahrradinfrastruktur kämpfen und meine Begeisterung für das europäische Projekt einbringen und Europa immer mitdenken.

Besonders gefreut hat es mich, dass die Vertreterin der GRÜNEN JUGEND Berlin, June Tomiak, ebenfalls auf die Liste gekommen ist. Mit Stefan Taschner, der mit mir das Bündnis Kohleausstieg Berlin initiierte, und Leuten wie zum Beispiel dem wundervollen Sebastian Wagner oder Catherina Pieroth sind auch die anderen aussichtsreichen „Neuenplätze“ (die Grünen reservieren in Berlin jeden dritten Platz für jemand neues) mit fitten Leuten besetzt. Neben vielen „alten Hasen“ wie meinen beiden tollen Neuköllnerinnen Anja Kofbinger und Susanna Kahlefeld. Zudem ist mit dem nimmer-müden und stets für soziale Gerechtigkeit kämpfenden Stefan Ziller einer meiner besten Freunde nach 5 Jahren Parlamentspause wieder auf einem aussichtsreichen Listenplatz gekommen. Ich freue mich riesig und danke allen, die dieses Wunder am vergangenen Samstag wahr gemacht haben. Ich werde mein Bestes geben – für einen motivierenden Wahlkampf und ein tolles Grünes Ergebnis am 18. September!

 

Unsere komplette Liste ist wie folgt:

1. Ramona Pop
2. Antje Kapek
3. Bettina Jarasch
4. Daniel Wesener

BVV-Wahlprogramm und Bezirksliste beschlossen!

Geschafft! Wir Grüne in Neukölln haben unser Bezirkswahlprogram verabschiedet. Darin steht, wie wir unseren Bezirk in den kommenden fünf Jahren voran bringen wollen. Diesmal haben wir ähnlich der Landesebene Schlüsselprojekte identifiziert, die wir im Wahlkampf und in den möglichen Gesprächen nach dem 18. September besonders heraus stellen wollen. Meine beiden Herzensprojekte – endlich ein Neuköllner Klimaschutzkonzept und eine verbesserte Fahrradinfrastruktur – sind auch dabei. Das vollständige Programm ist noch in der Endredaktion. Hier aber bereits unsere neun Schlüsselprojekten:

Ich kandidiere…

 

Ich kandidiere dieses Jahr für das Abgeordnetenhaus von Berlin. Ich trete für die Grünen im Neuköllner Wahlkreis 3 an und strebe einen aussichtsreichen Listenplatz an. Die Berliner Grünen stellen am 12. und 13. März ihre Landesliste auf. Meine Bewerbung hierfür sehr ihr hier. Darin steht, was mich bewegt und warum ich glaube, dass jetzt der Zeitpunkt gekommen ist.

Die Grüne Fraktion kann gerade mich in der kommenden Legislaturperiode gebrauchen, denn ich…

Neuköllns Fuhrpark muss grüner werden!

Die Bezirksbürgermeistern fährt mit einem dicken Spritfresser durchs Kiez und es gibt gerade mal 15 Dienstfahrräder. Ein wirklicher Umstieg auf Hybrid- und E-Autos ist noch nicht geplant. Das haben wir nun durch eine Anfrage der Grünen in der BVV Neukölln herausgefunden. Auch bei den Neuanschaffungen sind überwiegend noch herkömmliche Fahrzeuge geplant. Ich finde, wenn wir Klimaschutz ernst nehmen wollen, dann muss die Politik ein Vorbild sein. Es sollten nur noch Autos angeschafft werden, die mit erneuerbarem Strom fahren. Das ist heute schon bezahlbar, schick und für die vielen kurzen Wege innerhalb unseres Bezirkes ausreichend. Der Grüne Stadtrat Bernd Sczepanski fährt übrigens meistens mit dem Fahrrad.
Das Facetten-Magazin hat darüber berichtet (den ganzen Artikel lesen).

Unsere Grünen Direktkandidat*innen für Neukölln

 
Gemeinsam mit Anja, Susanna, Sibylle, Wolfgang, Daniel und André kämpfe ich dieses Jahr zwischen dem Landwehrkanal und Rudow für ein grünes Neukölln. Wenn Ihr Lust habt uns zu unterstützen oder mit uns in Kontakt treten wollt, kontaktiert uns bitte – zB über das Kontaktformular unten. Wir begreifen 2016 auch als Chance, unseren Bezirk noch mehr, noch intensiver kennenzulernen. Wir alle haben Bock auf Neukölln, auf die politischen Auseinandersetzungen und auf viele anregende Gespräche.

Wiederwahl zum Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Energie

Nice! Am Wochenende hat mich die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Energie der Grünen Bundespartei zum zweiten Mal nach 2014 im Amt als ihr Sprecher bestätigt. Ebenfalls ohne Gegenstimmen wurde meine Co-Sprecherin Jutta Paulus bestätigt. Mit ihr habe ich in den vergangenen zwei Jahren ein halbes Dutzend Sitzungen in ganz Deutschland, zwischen Stuttgart und Bremerhaven, organisiert. Wir haben über 30 spannende Referent*innen zu Diskussionen über Themen wie die Wärmewende, Ökobilanzierung, EEG-Reform, Strommarktdesign, Strukturwandel, Endlagerung usw. zu Gast gehabt. Mit unseren Abgeordneten aus Bundestag und den Landtagen sowie einigen Ministern konnten wir uns regelmäßig austauschen. Wir haben Bundes- und Europawahlprogramm mitschreiben und gestalten können, auf Parteitagen für so manche Ideen gestritten (z.B. Divestment) und die BAG dabei als Ort des offenen Diskurses, der Kreativität und engagierter Inhaltsarbeit pflegen dürfen. Zudem kam es auf unsere Initiative hin zu Cross-Over-Tagungen, d.h. gemeinsamen Events mit anderen grünen BAGen zu verschiedenen Schwerpunktthemen, z.B. Klimawandel.

Schaut Euch die Seite „meiner“ BAG gerne mal an und wenn Ihr an Mitarbeit interessiert seid, kontaktiert mich einfach! www.bag-energie.de

Divestment: Grüne werden konkret!

In den Bundesländern Berlin und NRW haben die Grünen Anfang 2016 konkrete Anträge eingebracht, welche ein Divestment der öffentlichen Kassen fordern. In NRW konnte der Koalitionspartner SPD – sonst eher Schutzpatron der Kohlekonzerne – für einen Entschließungsantrag mit gewonnen werden. Allerdings bleibt diese noch relativ wage und spricht erstmal „nur“ von nachhaltigen Investments. In Berlin wurde mensch da schon konkreter und will sogar „Divestment-Hauptstadt“ werden. Schön, dass 1 1/2 Jahre nach meinem Antrag auf dem Parteitag zu diesem Thema das nun eine konkrete parlamentarische Initiative geworden ist. Ich will mich mit dafür einsetzen, dass der neue Senat nach der Wahl im September von Anfang an an die konkrete Umsetzung dieser Forderungen geht.

Entschließungsantrag der Grünen und SPD im NRW-Landtag: Mittel des Pensionsfonds nachhaltig und fair investieren

Antrag der Grünen Abgeordnetenhausfraktion in Berlin: Empfehlungen der Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin“ umsetzen: Berlin als Divestment-Hauptstadt – für ökologisch nachhaltige Finanzanlagen des Landes Berlin.

Ein bunter Mix an Grünen Politike*innen, angeführt vom nimmermüden Reinhard Bütikofer, haben einen Brief an den Chef der Deutschen Bank verfasst und ihn zum Divestment aufgefordert: Offener Brief an den Vorstand der Deutschen Bank: Verantwortung wahrnehmen und Kohlefinanzierung beenden

Veranstaltung am 29.1.2016: Strom- & Wärmewende zusammen denken

Öffentliche Podiumsdiskussion „Strom- & Wärmewende zusammen denken“

Julia Verlinden MdB, energiepolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion

29. Januar 2016 – 18:00 Uhr – Grüne Bundesgeschäftsstelle (Platz vor dem Neuen Tor 1, Berlin-Mitte)

Der Sektoren Strom und Wärme müssen enger verzahnt werden, soll die Energiewende in Deutschland gelingen! Das wurde von der grünen Bundesdelegiertenkonferenz im November nochmals bestätigt. Doch wie genau das aussehen soll, welche konkreten regulatorischen Hemmnisse abgebaut werden müssen und welche Technologie sich am Ende durchsetzt, ist noch offen. Während der Stromsektor mit rund 1/3 Erneuerbaren Anteil die Energiewende bisher zieht und maßgeblich für das internationale Renommee Deutschlands in diesem Bereich ist, kommt die Wärmewende einfach nicht voran. Trotz Milliarden an Fördergeldern, EU-Richtlinien und Verordnungen ist der Anteil erneuerbarer Energien auf konstant niedrigem Level von 10 Prozent.

Wir wollen im Rahmen einer offenen Podiumsdebatte genauer hinschauen. Was sind große Ankündigungen und wo bewegt sich vielleicht doch schon konkret etwas? Welche Weichen muss grüne Politik im Bund und in Berlin umstellen, damit wir aufs richtige Gleis kommen? Geht es am Ende doch nur noch um die Höhe der Zumutungen für die Menschen (z.B. Mieter*innen) oder bieten neue Geschäftsmodelle wie Contracting einen Ausweg aus dem angeblichen Widerspruch zwischen Sozialem und Ökologie?

Hierzu debattiert die Grüne Bundesarbeitsgemeinschaft mit:

Dr. Thies Clausen (Agora Energiewende, Projektleiter Strommarktdesign & Erneuerbare Energien)

Sabine Drewes (Heinrich-Böll-Stiftung, Referentin für Kommunalpolitik und Stadtentwicklung)

Dr. Julia Verlinden MdB (Energiepolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion)

Moderation: Georg P. Kössler (Sprecher BAG Energie)