Kohleausstieg

Meine Motivation: Kohleausstieg als Strategie für mehr Klimagerechtigkeit

In keinem Land der Erde wird so viel Braunkohle gefördert wie in Deutschland. Im Jahr 2012 waren es 185 Millionen Tonnen. Und auch wenn die Förderung der Steinkohle bis Ende dieses Jahrzehntes ausläuft, so importieren wir mehr und mehr Steinkohle aus Russland oder Kolumbien. Obwohl wir heute schon ein Drittel unseres Strombedarfes aus erneuerbaren Energiequellen decken, hängen wir weiterhin am Tropf der Kohlekonzerne. Das muss sich ändern!

Ich engagiere mich gegen die Kohleverbrennung auf unterschiedlichen Ebenen. Zum einen direkt vor Ort, z.B. bei Klimacamps und auch mal einer Tagebau-Besetzung. Bei der Klimakonferenz in Durban 2011 wurde mir in Gesprächen mit Aktivist*innen aus ganz verschiedenen Teilen der Welt klar, dass egal ob wir über Kohle, Öl oder Gas reden – es kann nur eine Antwort geben: Leave the Fossils in the ground! / Lasst die fossilen Energien im Boden.

Mit der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Energie habe ich 2012 erstmals einen grünen Parteitagsbeschluss für einen Kohleausstieg bewirkt. Er wurde bei einer Gegenstimme (aus NRW) angenommen. Damals gab es noch viele Stimmen bei der Grünen, die einen Ausbau von Wind und PV als ausreichend angesehen haben. Der Markt würde es dann schon richten, weil Wind und Sonne ja keine Rechnung schicken. Mittlerweile wissen wir, dass die Beharrungskräfte des alten, fossilen Systems extrem hoch sind und dass der Strommarkt nun einmal so ist wie er ist und erneuerbare Energien da nicht einfach „fair“ mitmachen können.

Unser Ziel sind 100% erneuerbare Energien in der Stromversorgung auf dem schnellsten Wege. Deshalb sind wir auch die Partei des Kohleausstieges. (Beschluss Wo Erneuerbare wachsen wird Kohle weichen!)

und weiter unten heißt es:

Deshalb wollen wir Grüne:

…

• unsere Solidarität mit der Anti-Kohle-Bewegung ausdrücken. Egal ob die Waldbesetzung im Hambacher Forst, die friedliche Blockade des Kraftwerks Jänschwalde oder Bürgerinitiativen gegen neue Tagebaue und CCS – wir stehen denen bei, die ihre Stimme gegen eine Kohleindustrie erheben, die der Energiewende ein Bein stellt! (Beschluss Wo Erneuerbare wachsen wird Kohle weichen!)

Dieser letzte Punkt ist mir persönlich besonders wichtig, denn die Grünen müssen sich als Bewegungspartei verstehen. Auch wenn die Klimabewegung bzw. die Anti-Kohle-Bewegung oftmals Forderungen haben wird, die nicht unmittelbar umzusetzen sind. Die Grünen sind die einzige Partei, die sich im parlamentarischen Raum für einen schnellstmöglichen Kohleausstieg einsetzen wird.

Meine Begründung für den Kohleausstieg-Antrag findet sich auch hier auf dem Blog Gruen-Links-Denken.

 

Kohleausstieg auch in Berlin – jetzt wird es konkret!

Gemeinsam mit vielen Aktiven aus der Berliner Umwelt- und Klimaszene haben wir von gegenstromberlin im Jahr 2014 das Bündnis Kohleausstieg Berlin gegründet. Auch das folgte aus der Einsicht, dass der Kampf um Klimagerechtigkeit auf die lokale Ebene getragen werden muss. Wir müssen zwar weiterhin von globaler Gerechtigkeit sprechen, aber eben auch erklären, wie das mit der Gesundheit unserer Kinder oder mit der Gewässerqualität hier in Berlin zusammen hängt. Das Bündnis ist entsprechend bunt besetzt und hat folgende Forderungen, für die ich mich auf allen Ebenen stark einsetzen werde:

Unsere Forderungen

• Geordnetes Abschalten der bestehenden Kohlekraftwerke in Berlin bis 2020 und Brandenburg.
• Neue Tagebaue in Brandenburg sollen mithilfe der gemeinsamen Landesplanung verhindert werden.
• Das Land Berlin muss bis zum endgültigen Abschalten der Kraftwerke sicherstellen, dass keine Steinkohle verfeuert wird, deren Abbau zu Menschenrechtsverletzungen oder massiver Umweltzerstörung beigetragen hat.
• Schnellstmögliche 100%ige Versorgung Berlins und Brandenburgs mit Erneuerbaren Energien
• Berlin darf ab spätestens 2020 kein Geld mehr in fossile Unternehmen investieren, d.h. kein öffentliches Geld für die Verbrennung oder Förderung von fossilen Rohstoffen
• Sozial gerechte Umsetzung der Energiewende in Berlin
• Für die Vorbildfunktion muss die öffentliche Hand bis 2020 Ökostrom beziehen.

Was wir bisher so gemacht haben, sehr Ihr hier.