Kohle-Ausstiegs-Newsletter No.1 is da
Gemeinsam mit meinem Aktivistenkumpel Philip habe ich begonnen, einen Newsletter zu relevanten Informationen rund um den Kohleausstieg zu erstellen. Wir sitzen derzeit an der zweiten Ausgabe, hier nochmal die erste.
Unser Ziel: Informieren, Vernetzen, in Bewegung bringen.
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K O H L E A U S S T I E G
U P D A T E
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Willkommen zur 1. Ausgabe des Kohleausstieg Updates. Wir wollen über aktuelle Entwicklungen und kommende Events aus Bewegung, Gesellschaft und Politik rund um den nötigen Kohleausstieg informieren. Mit diesem Newsletter wollen wir Informationen an alle Engagierten senden und mithelfen, dass auch unterschiedliche Zusammenhänge effektiv auf unser gemeinsames Ziel hinarbeiten: Kohleausstieg und Klimaschutz!
Schickt uns Eure Informationen, Berichte und Ankündigungen, damit wir sie in den Newsletter aufnehmen können. Wir wollen einen Service für alle Gruppen und Personen sein, die gemeinsam für den Kohleausstieg streiten. Bitte helft uns, diesen Newsletter bekannter zu machen.
Ihr könnt uns Ankündigungen, Berichte und Hinweise für den Newsletter jederzeit an kohleausstieg_NEWS@riseup.net schicken.
Inhalt
+ + + NEUES AUS DER BEWEGUNG + + +
1) Demo „Energiewende retten!“ am 30.11. in Berlin
2) Jahrestreffen des Netzwerks „Energiekämpfe in Bewegung“ am 30.11. und 1.12. in Berlin
3) Rückblick: Protest gegen die Weltkohlekonferenz am 21.10. in Berlin
4) Eine riesige Lunge wird neues „Maskottchen“
+ + + POLITIK + + + POLITIK + + + POLITIK
1) Koalitionsverhandlungen: Kohle im Konsens?
2) Grüner Parteitag will „Kohleausstieg einleiten“
3) Die Kohle-COP in Warschau.
+ + + DEBATTE + + + DEBATTE + + + DEBATTE + + +
1) Greenpeace-Umfrage: 80 Prozent für Kohleausstieg
2) Vattenfall ist überall: Der Spiegel berichtet über die Machenschaften von Vattenfall in der Lausitz
+ + + INTERNATIONAL + + + INTERNATIONAL + + + INTERNATIONAL + + +
1) Berbaukonzern BHP Billiton begräbt Pläne für neues Kohle-Terminal in Australien
2) Abfuhr für US-Kohle-Terminal Unterstützer
+ + + SONSTIGES + + + SONSTIGES + + + SONSTIGES + + +
1) Greenpeace-Website zu Braunkohletagebau
2) Kölsch statt Kohle
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+ + + NEUES AUS DER BEWEGUNG + + +
1) Bundesweite Großdemo am Samstag, 30. November in Berlin – Setzen wir ein Zeichen für den schnellstmöglichen Kohleausstieg
Am 30. November wird die überall spürbare Unzufriedenheit mit dem Tempo und der (Nicht-)Gestaltung der Energiewende auf der Straße in Berlin zu sehen sein. Die Veranstalter_innen wollen die zukünftige Bundesregierung erinnern für wen sie die Energiewende machen und was sie sich für eine zukünftige Energieversorgung wünschen: sauberen, sicheren, bezahlbaren Strom aus Bürgerhand!
Am 30. November um 13 Uhr sollen am Washington-Platz in Berlin alle die zusammenkommen, denen der Atomausstieg viel zu langsam geht, die nicht wollen, dass immer mehr Braunkohle verfeuert wird und neue Kohle-Kraftwerke gebaut werden, die sich vor Ort gegen Fracking-Pläne einsetzen, die es begrüßen, dass Bürgerinnen und Bürger die Energiewende vorantreiben, indem sie selbst zu Stromerzeugern werden und die den Ausbau der Erneuerbaren nicht bremsen, sondern intelligent forcieren wollen.
Mehr Infos unter: http://www.energiewende-demo.de
Es wird einen Anti-Kohle-Block geben, der sowohl Umweltgruppen, Bürger-Inititativen als auch radikalen Linken einen Platz geben wird. Bitte orientiert Euch vor Ort in Richtung des vier Meter großen Vattenfall-Riesens.
2) Jahrestreffen des Netzwerks „Energiekämpfe in Bewegung“ am 30.11. und 1.12. in Berlin
Nachdem das Netzwerk im Sommer 2013 mit der „Reclaim Power Tour“ zahlreiche Orte in Deutschland ansteuerte, an denen aktuell lokale Auseinandersetzungen um Energie ausgetragen werden, geht es Anfang Dezember in Berlin um einen Rückblick und Ausblick. Wo steht das Netzwerk und wie will es sich in Zukunft ausrichten?
Weitere Informationen demnächst unter: http://ekib.blogsport.eu/
3) Rückblick: Protest gegen die Weltkohlekonferenz: In Berlin regte sich Widerstand gegen die „Coaltrans“
Berliner Klima- und Umweltgruppen haben sich kurzfristig zum Anti-CoalTrans-Bündnis formiert. Ziel der Zusammenarbeit war es, eine Abendveranstaltung der Welt-Kohlekonferenz, der 33. CoalTrans World Conference, zu belagern. Die CoalTrans World Conference fand vom 20. bis 22. Oktober 2013 in Berlin statt. Auf CoalTrans-Events vernetzt sich die globale Kohlewirtschaft mit ihren Lobbyisten, bahnt neue Geschäfte an und diskutiert darüber, wie sie ihr Geschäftsmodell noch möglichst lange aufrecht erhalten kann. Sie zu stören war die Mission der Aktivist_innen, denn Kohle tötet!
Mehr unter: http://www.gegenstromberlin.net/2013/10/21/bericht-protest-gegen-coaltrans/
4) Eine riesige Lunge wird neues „Maskottchen“
Mit der riesigen Lunge wurde bereits vor der CoalTrans Konferenz gegen die schädlichen Auswirkungen von Kohle protestiert. Diese künstlerische Intervention wird sich nun auf den Weg nach Warschau begeben.
Das Video zum Kunstwerk gibt es hier bei vimeo.
+ + + POLITIK + + + POLITIK + + + POLITIK
1. Koalitionsverhandlungen: Kohle im Konsens?
Dem nach zu urteilen, was bisher (11.11.) aus der gemeinsamen „AG Energie“ heraus kam, will die Große Koalition „die Energiewende zum Erfolg“ führen, drückt sich aber um die entscheidenden Schritte. Zum Thema Kohle heißt es darin:
„Bei weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien ist der Kosteneffizienz des Gesamtsystems einschließlich des Netzausbaus und der notwendigen Reservekapazitäten eine höhere Bedeutung zuzumessen. Dabei nehmen wir den europäischen Strommarkt verstärkt in den Blick. Im Rahmen dessen muss zur Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit in Deutschland der wirtschaftliche Betrieb notwendiger Kapazitäten konventioneller und flexibel einsetzbarer Kraftwerke möglich bleiben.“
Damit definieren Politik und Wirtschaft offenbar ziemlich frei, was „notwendig“ bedeutet.
Es sieht so aus, als ob sich Hannelore „Kohle-Kraft“ durchgesetzt hat. Angeblich soll der amtierende Umweltminister Peter Altmaier dagegen halten. Statt einer weiteren Subvention bestehender Kohlekraftwerke soll es jetzt „nur“ für neue Kraftwerke über „Kapazitätsmechanismen“ Gelder geben – zahlen werden es die Stromverbraucher_innen. Gerade Gaskraftwerke, aber auch viele Steinkohlekraftwerke rechnen sich auf Grund des neidrigen Börsenpreises derzeit immer seltener. Grund für die niedrigen Börsenpreise sind v.a. die auf Hochtouren produzierenden Braunkohlekraftwerke. Seit dem es Überlegungen gibt, systemrelevante Kraftwerke in Süddeutschland mit einer Kapazitätszahlung zu bezuschussen, rufen bundesweit immer mehr Kraftwerksbetreiber um Unterstützung. Der Braunkohlekonzern RWE – der kein einziges Kraftwerk in Süddeutschland besitzt – besitzt allein rund 3.000 MW und damit 50% der bis heute gemeldeten „stillegungsbedrohten Kapazitäten“.
Zum Thema „backloading“, also der angestrebten Mini-Reform des Europäischen Emissionshandels, einigte man sich darauf, dass „es sich um einen einmaligen Eingriff in das System handel[n]“ soll. Somit ist einer grundlegende Reform des Emissionshandels ein Riegel vorgeschoben. Viele Organisationen und Aktivist_innen fordern schon lange, eine komplette Abkehr von diesem marktbasierten Instrument.
Die SPD hat im Wahlkampf zusammen mit den Grünen ein nationales Klimaschutzgesetz gefordert, um Emissionsziele endlich rechtlich verbindlich zu machen. Derzeit basieren die Klimaziele auf politischen Absichtserklärungen („Petersberger Beschlüsse“). Nachdem berichtet wurde, die SPD habe die Forderung ganz fallen gelassen, wird es nun wohl erst in der Runde der Parteivorsitzenden entschieden. Grund genug noch einmal ordentlich Wind für den Klimaschutz zu machen!
1. Grüner Parteitag will „Kohleausstieg einleiten“
Wieder mal wurde ein Antrag für einen Kohleausstieg auf einem Grünen Parteitag angenommen. Wann folgen dem endlich mal Taten? Die Grünen regieren in 6 Ländern mit!
Der Beschluss im Detail unter: http://www.gruene.de/fileadmin/user_upload/Bilder/Redaktion/00-Bilder-2013/10-2013/Kohleausstieg_einleiten_-vorlaeufig.pdf
3) Die Kohle-COP in Warschau
Zum 19. Mal treffen sich er Vertragsstaaten der UN-Klimarahmenkonvention, um über ein verbindliches Abkommen zu verhandeln. Alles ist fokussiert auf das Treffen 2015 in Paris. Fraglich ist dabei, ob es Gastgeber Polen gelingt, dem Klimaschutz weitere Steine in den Weg zu legen. Parallel findet auch eine weitere Kohlekonferenz vor Ort statt.
Am Montag, dem 18. November, findet die „People before Coal“-Action in Warschau statt. Mehr Infos hier auf Facebook. Bereits am 16. November gibt es den March for Climate.
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1) Greenpeace-Umfrage: 80 Prozent für Kohleausstieg
„Eine große Mehrheit der Deutschen (80 Prozent) wünscht sich einen raschen Ausstieg aus der Kohleverstromung bis spätestens zum Jahr 2040. Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von TNS Emnid im Auftrag der unabhängigen Umweltschutzorganisation Greenpeace. Obwohl die SPD traditionell besonders eng mit dem Kohlebergbau verbunden ist, stimmten auch 80 Prozent der SPD-Anhänger für einen Ausstieg aus dem besonders klima- und gesundheitsschädlichen Energieträger.“
2) Vattenfall ist überall: Der Spiegel berichtet über die Machenschaften von Vattenfall in der Lausitz
Der Spiegel berichtet in seiner Ausgabe vom 28. Oktober 2013 (Heft 44/2013):
„Der Konzern beherrscht das Leben in der Lausitz. Begleitet von einer großen PR-Kampagne, will er seine Braunkohletagebaue erweitern.“
Hier zum Artikel: Vattenfall ist überall
und auch noch interessant: Vattenfall und die Stasi
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1) Berbaukonzern BHP Billiton begräbt Pläne für neues Kohle-Terminal in Australien
Über 4 Mrd. Euro wollte der australische Bergbauriese BHP Billiton für ein neues Kohleexportterminal im australischen Abbot Point ausgeben. Anscheinend zu viel. Das erspart der Welt nicht nur 60 Millionen Tonnen zusätzlicher Kohleexporte, sondern dem weltbekannten Great Barrier Reef die Gefahr neuer Schifsbewegungen. Schifffahrtswege und -unfälle sind neben dem Klimawandel die größte Bedrohung für das weltweit einmalige Korrallenparadis.
Lest die englischen Artikel hier: Guardian, Australian Financial Review
Lest hier etwas über den Hungerstreik von Klimaaktivist_innen gegen das Kohleterminal und mehr Informationen über die Lage am Great Barrier Reef: Hunger Strike For The Climate
2) Abfuhr für US-Kohle-Terminal Unterstützer
Die Kandidaten von Umweltgruppen haben wahrscheinlich alle vier zur Wahl ausgeschriebenen Sitze im siebenköpfigen Whatcom County Council in US-Bundesstaat Washington gewonnen. Der Rat entscheidet über die Genehmigung eines geplanten 48 Millionen Tonnen pro Jahr umsetzenden Kohle-Terminals im Ort Cherry Point an der Pazifik-Küste. Das Wahlergebnis wurde von der Umwelt-NGO Sierra Club begrüßt.
Mehr dazu unter: http://blog.seattlepi.com/seattlepolitics/2013/11/05/bad-news-for-big-coal-in-whatcom-county/ Englisch)
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1) Hintergründe zum Braunkohletagebau
Eine spannende Seite von Greenpeace zum Durchklicken, Schauen und Lernen.
Link zur Webseite: http://www.braunkohle.info/
2) Kölsch statt Kohle
PowerShift e.V. lädt ein:
„Kölsch statt Kohle“ – ein klimapolitischer Abend mit Sebastian Rötters, PowerShift & friends
(zuvor: 18.30/19.00-20.00 Uhr, PowerShift MV)
20.30 Uhr: Begrüßung – Peter Fuchs, PowerShift e.V.
20.35 Uhr: Sebastian Rötters (neuer Promotor für Klima- & Ressourcengerechtigkeit bei PowerShift): Vorstellung der neuen Studie „Banking on Coal – Undermining the Climate“
Hintergrund: Dem Klimawandel zum Trotz boomt der schmutzige Rohstoff Kohle. Die neue Studie von PowerShift & Urgewald gibt einen Überblick, welche Länder und Regionen sowie welche Unternehmen für diesen Boom verantwortlich sind. Außerdem zeigt sie auf, welche Banken die dafür notwendigen Gelder bereitstellen oder besorgen. Welche Rolle spielen die deutschen Braunkohlekonzerne RWE und Vattenfall? Und was muss passieren, um den Ausbau der Kohle zu verhindern – in Berlin, in Deutschland und weltweit.
21.15 Uhr: 3 Kurz-Kommentare zur Studie u. zu Schlußfolgerungen für unser Handeln für einen Kohleausstieg in Deutschland und Berlin:
– Kathrin Petz (Urgewald): KfW raus aus der Kohle!
– Bernd Brouns (DIE LINKE im Bundestag): Kohleausstieg im Bundestag 2014-2017 – geht da was?
– Michael Schäfer (Bündnis90/DIE GRÜNEN im Abgeordnetenhaus Berlin): Kohleausstieg in Berlin/Brandenburg – was tun?
danach: Kölsch, Quatschen & Musik!
Impressum
Der Newsletter »Kohleausstieg Update« wird mit der Unterstützung von PowerShift e.V. von Philip Bedall und Georg Kössler ehrenamtlich erstellt.
Die Auswahl der aufgenommenen Beiträge und die Kommentare geben nicht unbedingt die Meinung der Unterstützer wieder.
Veröffentlicht am Januar 6, 2014, in Allgemein. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Ein Kommentar.
GEORG KÖSSLER 
sehr schick. Schreibst doch kurz drunter (bzw. drüber) wo Mensch den NL bestellen kann. LG Elias